Allgemeine Geschäftsbedingungen der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit

Die Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH unterhält Internetnetseiten, auf denen sie Unternehmen Informationen und Dienstleistungen anbietet.
Vertragspartner können nur juristische Personen sein. Nutzer der Internetnetseiten:
www.futures-services.com
www.futures-services.de
www.futures-services.net
mobile.futures-services.com
sind nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes.
Mit der Nutzung der Internetdienste von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.
Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung zusätzlicher Dienste, für die eine Anmeldung bei Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH, per E-Mail, Post oder Telefon zustande.
Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH stimmt diesen schriftlich zu. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail oder auf postalischem Weg informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH betreibt eine Internetdienstleistung und bietet auf ihren Internetseiten unter anderem Börseninformationen, Nachrichten und Preiserhebungen für den Mineralölmarkt an.
Nach erfolgreicher Anmeldung kann sich der Benutzer auf den für ihn freigeschaltenen Internetseiten frei bewegen und die Informationen für den eigenen Geschäftsbetrieb nutzen. Die Datenerstellung und Übermittlung erfolgt mit der nötigen journalistischen Sorgfalt und Schnelligkeit. Alle Informationen, Daten und Meinungen stammen aus Quellen, die der Herausgeber und Verfasser für zuverlässig hält.
Bitte beachten Sie, dass keine der bereitgestellten Informationen, Daten und Meinungen als Kauf- oder Verkaufsempfehlungen zu sehen sind.
Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen innerhalb der Kündigungsfrist den Vertrag schriftlich zu kündigen. Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn sie bis 4 Wochen vor Ablauf des Vertragsverhältnises bei Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH eingeht. Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH bietet diese Dienste ausschließlich für Unternehmen an. Eine Nutzung für Privatpersonen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Benutzer, die Dienste nur für das eigene Unternehmen zu nutzen. Zusatz- und Mobilkennungen sind jeweils an die vergebene Hauptkennung gebunden und dürfen nur am gleichen Standort wie die Hauptkennung genutzt werden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils auf der Website veröffentlichten aktuellen Preise. Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH behält sich jedoch die Anpassung der Preise vor. Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH veröffentlicht eine Anpassung der Preise einen Monat vor in Kraft treten auf den Internetseiten. Die neuen Preise gelten für den jeweiligen Benutzer erst bei der nächsten Rechnungsstellung nach Bekanntgabe.
Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Einzugsermächtigung, Verrechnungscheck, oder per Banküberweisung zu Beginn des jeweiligen Abonnementzeitraums. Eine andere Zahlungsweise ist nicht möglich.
Ein Recht zur Aufrechnung ist ausgeschlossen und gilt damit nur, wenn Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH einer etwaigen Aufrechnung zustimmt oder der Benutzer rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche gegenüber Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH geltend machen kann.

4. Datennutzung und Datenschutz
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.
Bei der Benutzung des Forums, des Anzeigenmarktes und der Ausschreibungen erklärt sich der Benutzer mit den eventuell jeweiligen ergänzenden Nutzungsbestimmungen einverstanden. Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH ist berechtigt, die Daten des Benutzers an den jeweiligen Inkasso-Dienstleister des Benutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist. Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.

5. Haftung
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, Daten und Reports sowie für den eventuellen Missbrauch von diesen Informationen. Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls bei Schäden die durch Irrtümer, durch externe Anbieter, Datenlieferanten und durch die Störung der Internetverbindung auftreten. Der Haftungsausschluss gilt allerdings nur, wenn Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH nicht in grob fahrlässiger Weise gehandelt hat.
Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Schäden, die aus dem Kauf oder Verkauf von physischer Ware oder Börsengeschäften ergeben, die aufgrund der von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH bereitgestellten Informationen getätigt werden, wird keine Haftung übernommen.
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbarem Vorliegen unkorrekter Angaben – vor.
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH liegen. Sollte Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

6. Obliegenheiten der Benutzer
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Mit der Anmeldung bei Internetdiensten von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH versichert der Benutzer, dass er Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH nur zu eigenen Zwecken nutzt und insbesondere die ihm von anderen Mitgliedern und von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH anvertrauten Informationen vertraulich behandeln wird. Die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe der Anmeldedaten und der bereitgestellten Informationen an Dritte ist in jedem Fall untersagt, solange keine anderslautende schriftliche Genehmigung von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH vorliegt. Dritte in diesem Sinne sind auch Personen und Niederlassungen des gleichen Unternehmens an einem anderen Standort. Dritte sind in diesem Sinne nicht Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH und deren Mitarbeiter. Der Benutzer verpflichtet sich, Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. der Nutzung Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten von anderen Benutzern und von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen, Preisen, Sondervereinbarungen und URL’s.
Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges, rufschädigendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte
- andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen - keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.
- keine E-Mails und andere Nachrichten anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben.
Falls ein Benutzer die ihm innerhalb des Service-Spektrums von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH anvertrauten Daten und/oder Zugangsdaten entgeltlich oder unentgeltlich weitergibt und/oder verbreitet, ohne eine schriftliche Zustimmung dafür zu besitzen, verpflichtet er sich, an die Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 10.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

7. Copyright
Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH gestattet.

8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich eines Rechtsstreites über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertragsverhältnisses, ist ausschließlich das am Firmensitz der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH in 97941 Tauberbischofsheim sachlich zuständige Gericht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Widerrufsbelehrung
Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH, Mörikeweg 2-4, 97941 Tauberbischofsheim, per Fax, eMail oder postalisch widerrufen.
Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.
Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Benutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch die Anmeldung auf den Internetseiten der Futures-Services Fachverlag für Datenübertragung GmbH bereits in Anspruch genommen hat.